Proteste gegen Netanyahus Justizreform und die Stärkung der Ultrarechten | Interview mit Hanno Hauenstein

Im Zuge ihrer umstrittenen Justizreform hat die israelische Regierung kürzlich die "Angemessenheitsklausel" verabschiedet. Dahinter verbirgt sich ein Gesetz, das dem Obersten Gericht untersagt, Entscheidungen der Regierung oder einzelner Minister auf ihre Angemessenheit hin zu prüfen.

Die Konsequenzen der gesamten In Reform sind verheerend, denn sie schwächt maßgeblich die Entscheidungsmacht des obersten Gerichts und stärkt zugleich die ultrarechte Regierung um Premierminister Netanyahu. Dagegen protestieren nur erneut tausende Menschen in Israel. 

Aber worum genau geht es bei dieser Reform und lässt sich die Demokratie in Israel noch retten?

Wir haben dazu mit Hanno Hauenstein gesprochen. Er ist freier Journalist und Autor in Berlin, hat mehrere Jahre als leitender Kultur-Redakteur für die Berliner Zeitung gearbeitet und schreibt unter anderem für die israelische Tageszeitung Haaretz über Kunst, Kultur und Politisches.